„Birlikte“ am 14. Juni in Köln

Blick in die Keupstraße Köln, Quelle: nsu-watch.infoAm 14. Juni findet in der Kölner Keupstraße wieder das jährliche Fest „Birlikte“ statt. Unterschiedliche Initiativen, Verbände und Gruppen beteiligen sich am Programm. Informationen zum Programm des Festes sind zum Beispiel unter keupstrasse-ist-ueberall.de oder unter birlikte.info zu finden.

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„Old School Society“ – Aus dem Onlinenetzwerk in den rassistischen Kampf

Logo des ONlinemagazins Wut im BauchMit der Old School Society wurde vor einigen Wochen eine gewalttätige Gruppe Neonazis öffentlich, über die die Bewertungen höchst unterschiedlich ausfallen. „Dämliche Facebook-Nazis“, sagen die einen, „auch Idiot_innen können gefährlich sein“, sagen die anderen. Zu den in ganz Deutschland Verhafteten gehört auch Olaf O. aus Dortmunds Nachbarstadt Bochum. Wir haben einen Hintergrundartikel zur „Old School Society“ verlinkt, der auf wutimbau.ch erschienen ist. Zum Artikel „Aus der Kommentarspalte in den bewaffneten Kampf“ geht es hier.

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„NSU – Aufklärung unerwünscht?“ – Diskussion von Die Linke am 1. Juni

Wichern-HausDie Linksfraktion im Bundestag lädt am 1. Juni zur Podiumsdiskussion „NSU – Aufklärung unerwünscht?“. Referent_innen sind die Journalistin Andrea Röpke, Carsten Ilius, Nebenklagevertreter der Familie Kubaşik, und Petra Pau, Bundestagsabgeordnete von Die Linke und Mitglied im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Hier geht es zur Veranstaltungsankündigung auf die Webseite der Partei.

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Blackbox NSU

black boxDer Blog Ruhrbarone, das Recherchebüro „CORRECT!V“ und der gemeinnützige Verein bodo laden am 21. Mai um 20 Uhr zur „Blackbox NSU“ ins Institut des Schauspiels Dortmund. In der Reihe „Blackbox“ geht es diesmal um die Rechtsterroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) und um den Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Unterstützer. Antonia von der Behrens, Nebenklagevertreterin der Familie Kubaşik, berichtet vom Prozess aus München.  Hier ist der Artikel von CORRECT!V zu finden.

Der zweite Teil dieser Veranstaltung findet am 21. Juni unter dem Titel “Blackbox NSU II – Der Untersuchungsausschuss in NRW” statt.

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NSU-Watch NRW: Zusammenfasung des Hearings am 16. April

blaues Dreieck mit Schriftzug: Unabhängige Beobachtungsstelle NSU-Watch NRW"Die Kolleg_innen von NSU-Watch NRW haben am 16. April wieder aus dem NSU-Untersuchungsausschuss NRW gebloggt. Thema war diesmal Rechtsterrorismus in NRW, eine Zusammenfassung ist auf den Seiten von NSU-Watch NRW zu finden.

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Rückschau: Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses NRW am 24. März

LOGO nsu-watch NRW: blaues Dreieck, läuft nach rechts spitz zuBei den Kolleg_innen von NSU-Watch NRW gibt es das Protokoll des Hearings im Parlamentarischen Untersuchungsausschusses NRW vom 6. März. Das Thema war: „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Justiz“. Das Protokoll ist hier verlinkt.

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Gedenkdemonstration für Mehmet Kubaşık

kubasikAm kommenden Samstag jährt sich der Todestag von Mehmet Kubaşık zum neunten Mal. Er wurde am 4. April 2006 in seinem Kiosk an der Mallinckrodtstraße mit mehreren Schüssen ermordet. Nach langer Zeit der Ungewissheit ist heute klar, dass der sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund (NSU)“ für diese Tat verantwortlich ist. In Gedenken an Mehmet Kubaşık findet daher an diesem Samstag eine Demonstration statt. Sie beginnt um 15 Uhr an der Mallinckrodtstraße 190, vor dem ehemaligen Kiosk Mehmet Kubaşiks.

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Vortragsreihe zum Mord an Mehmet Kubaşık

Straßenschild Leibnizstraße/Mehmet-Kubasik-Straße nach StraßenumbenennungAm kommenden Samstag, 4. April, jährt sich der Tag des Mordes an Mehmet Kubaşık. Der Mord ist nun neun Jahre her, doch erst seit etwas mehr als drei Jahren wissen wir, dass der Mord in Dortmund nur einer von neun Morden an migrantischen Einzelhändlern war und rassistische Motive hatte. Die Autonome Antifa 170 hat in dieser Woche eine Veranstaltungsreihe auf die Beine gestellt, die sich mit dem aktuellen Stand der Ermittlungen, mit dem Parlamentatrischen Untersuchungsausschuss in NRW und mit dem Umgang von staatlichen Institutionen und Medien mit dem Tatmotiv Rassismus beschäftigen. Mehr Infos zur Vortragsreihe gibt es auf dem Blog der Autonomen Antifa 170.

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Mehr als nur ein arbeitsrechtlicher Fall

Passfoto Michael Berger

Der Neonazi und Dreifachmörder Michael Berger war Mandant von Nadja Lüders.

Es sind nur fünf Zeilen, doch sie haben einige politische Sprengkraft: “Ich habe im Jahr 1999 Michael Berger in einem arbeitsgerichtlichen Verfahren anwaltlich vertreten. Dabei ging es um eine Kündigungsschutzklage, die keinerlei politischen oder gar rechtsextremistischen Hintergrund hatte. Dieser Vorgang hatte nichts mit den im Ausschuss zu untersuchenden Vorgängen zu tun.” Geschrieben wurden sie am 19. März von Nadja Lüders, der Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses NRW. Und ihr Mandant, Michael Berger, gehörte in den 90er Jahren zur Dortmunder Neonaziszene. Am Montag hat sie nun den Ausschussvorsitz abgegeben.

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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss NRW: Ein Zwischenstand

Gebäude mit Glasfassade und grüner WieseNachdem die erste konstituierende Sitzung des Parlarmentarischen Untersuchungsauschuss III (NSU) am 16.12.2014 stattfand, folgten am 20.01.2015, 27.01.2015, 03.03.2015 und am 13.03.2015 öffentliche Sachverständigengespräche (Hearings) im Landtag in Düsseldorf.

Die Themen der Hearings bzw. des öffentlichen Teil der jeweiligen Sitzung waren:

  • „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Polizei“, am 20.01.2015,
  • „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Verfassungsschutz“, am 27.01.2015,
  • „Hearing zum Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW-Justiz“, am 03.03.2015,
  • „Die Entwicklung der extremen Rechten vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Bedingungen seit 1990/1991“, am 13.03.2015.

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